Zum Weltflüchtlingstag 2019

Anlässlich der gestrigen Vorstellung des aktuellen UN-Flüchtlingsberichts in Berlin fand Filippo Grandi, der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge, lobende Worte für Deutschland: „[…] das Engagement der Deutschen [zeigt]: Sie verweigern Menschen in Not nicht ihre Hilfe und ihren Schutz und die Integration macht große Fortschritte.“ Das DRK setzt sich dafür ein, dass Deutschland nicht hinter dem bereits Geleisteten zurückfällt und unter anderem die entsprechenden finanziellen Mittel bereitstellt, um allen Schutzsuchenden ein faires und effektives Asylverfahren sowie eine unabhängige Verfahrensberatung zugänglich zu machen. Das EU-Büro des Roten Kreuzes nimmt den heutigen Weltflüchtlingstag zum Anlass, um an alle Mitgliedstaaten der EU zu appellieren, ihr Bekenntnis zur Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 zu erneuern und sich stärker als bisher für einen koordinierten und auf Nachhaltigkeit angelegten Schutz von Geflüchteten in Europa einzusetzen. Grundpfeiler eines Europas, das wirklich Schutz bietet, sind die absolute Wahrung des Non-Refoulement-Verbots, also des Verbotes, Personen in Staaten zurückzuführen, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen, sowie der garantierte Zugang aller Schutzsuchenden zu einem fairen Asylverfahren. Die Mitgliedstaaten der EU können hier einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Geflohenen und Vertriebenen leisten. Sichere Zugangswege in die EU sind rar, so dass Schutzsuchende immer größere Risiken auf sich nehmen, um nach Europa zu gelangen. Allein in diesem Jahr endete der Versuch der Überquerung des Mittelmeers für mindestens 569 Menschen tödlich. „Die EU darf nicht weiterhin die Augen vor dieser Tragöde verschließen“, sagt Denis Haveaux, Direktor des EU-Büros des Roten Kreuzes. Möglichkeiten der Einreise durch Familienzusammenführung, Resettlement oder Visa für humanitäre Zwecke müssten ausgeweitet werden. Hierfür bedürfe es politischen Mut und Entschlossenheit der EU und ihrer Mitgliedsstaaten.

Zugang zu einem fairen und effektiven Asylverfahren

Doch das Erreichen von europäischem Territorium ist nur der erste Schritt: Es bedarf auch eines garantierten Zugangs zu einem fairen und effektiven Asylverfahren. Eine Asylverfahrensberatung kann dazu einen essentiellen Beitrag leisten. Am 7. Juni 2019 hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das eine Regelung zur Etablierung einer Asylverfahrensberatung in Deutschland enthält. Ein Erfolg im ersten Schritt! Jetzt kommt es auf die Umsetzung an. Aus Sicht des DRK und weiterer Wohlfahrtsverbände bedarf es einer behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung, die sich personell, institutionell und räumlich klar von behördlichen Stellen unterscheidet. Im DRK bieten unsere Kolleginnen und Kollegen bundesweit in über 440 Beratungsstellen eine Anlaufstelle für Geflüchtete, um ihnen einen Anhaltspunkt zu geben, wie Asylverfahren in Deutschland ablaufen, welche Mitwirkungspflichten bestehen und welche Unterlagen benötigt werden. Für uns als DRK ist es wichtig, umfassende Informationen zur Verfügung zu stellen, individuell zu beraten und Geflüchtete dabei zu unterstützen, ihre Rechte wahrzunehmen. Für uns ist der Weltflüchtlingstag Anlass um innezuhalten, die Leistungen der Kolleginnen und Kollegen vor Ort wertzuschätzen um dann gemeinsam unseren Auftrag weiter zu verfolgen. Am Weltflüchtlingstag, wie auch an jedem anderen Tag im Jahr. Wie wichtig dies ist, zeigt dieses beeindruckende Video des Britischen Roten Kreuzes: www.youtube.com/watch #everyrefugeematters