Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des BMFSFJ und des BMAS zum Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen Bildung und Teilhabe

Die BAGFW begrüßt es als einen Schritt in die richtige Richtung, dass mit dem vorliegenden Referentenentwurf der Kinderzuschlag (KiZ) neu gestaltet werden soll, um Familien und ihre Kinder auch aus der verdeckten Armut besser zu erreichen und der besonderen Lebenssituation von Familien mit kleinen Einkommen, so auch der vieler Alleinerziehender, Rechnung zu tragen. Kinder sollen unabhängig vom Elternhaus die gleichen Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe haben und ihre Fähigkeiten entwickeln können. Die Verbände begrüßen ferner, dass durch das vorliegende Gesetz das sogenannte Bildungspaket deutlich verbessert werden soll. Die geplanten Neuregelungen gehen jedoch nach Ansicht der BAGFW nicht weit genug, um den besonderen Unterstützungsbedarfen von Familien mit kleinen Einkommen und insbesondere von Alleinerziehenden gerecht zu werden und einen besseren Zugang zu den Förderleistungen zu schaffen. Die BAGFW regt an, gleichzeitig mit den Leistungsverbesserungen geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Bekanntheitsgrad im Kreis der Anspruchsberechtigten erheblich zu verbessern.