Existenzsichernde Leistungen für ein Leben in Würde und Gesundheit

Junge Frau mit dunkler Hautfarbe wird von einem Arzt behandelt
Foto: Stefan Trappe, DRK e. V.

Unsere Forderungen

  • Uneingeschränkter Zugang zu existenzsichernden Leistungen und zu den Regelsystemen der Daseinsfürsorge wie dem Gesundheitssystem
  • Angemessene Versorgung psychisch belasteter Geflüchteter
  • Spezielle Angebote für besonders schutzbedürftige Geflüchtete
  • Anspruch auf eine*n Dolmetscher*in für Zugewanderte innerhalb der ersten drei Jahre nach Einreise und in Härtefällen darüber hinaus

Das DRK setzt sich dafür ein, der Würde aller Menschen Achtung zu verschaffen. Dazu gehört, dass die staatlichen Regelleistungen der Sozial- und Gesundheitsversorgung auch Geflüchteten ein Leben in Würde und Gesundheit ermöglichen. Die Leistungen, die Asylsuchende nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten, liegen unter dem soziokulturellen Existenzminimum der Sozialhilfe und ihre Gesundheitsversorgung ist auf die Notversorgung beschränkt. Das Gesetz sieht darüber hinaus Leistungseinschränkungen als Sanktionsmöglichkeit vor. Erst nach 15 Monaten Aufenthalt in Deutschland erhalten Asylsuchende und ein Teil der Geduldeten Leistungen analog dem SGB XII.

Zur angemessenen Versorgung von psychisch belasteten Geflüchteten muss die Finanzierung der psychosozialen Zentren gesichert sein. Dann können sie bedarfsgerechte, niedrigschwellige Angebote schaffen und ausbauen, etwa mit Gruppenangeboten und Akutprogrammen.

Für besonders Schutzbedürftige wie kranke, schwangere, alte oder minderjährige Geflüchtete müssen spezielle Angebote geschaffen werden.

Insbesondere zu Beginn ihres Aufenthalts in Deutschland verfügen Geflüchtete häufig nicht über ausreichende Deutschkenntnisse, um im Kontakt mit den Sozialbehörden und dem System der Gesundheitsversorgung ihre Anliegen und Ansprüche verständlich zu machen. Damit Geflüchtete tatsächlich Zugang zu Leistungen der Daseins- und Gesundheitsfürsorge erhalten, sind sie auf Dolmetscher*innen angewiesen.