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Juni 2016 Der Jugend-Check – ein Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut

Dr. Joß Steinke, Bereichsleiter Jugend und Wohlfahrtspflege
Foto: Dr. Joß Steinke

Liebe Leserinnen und Leser,

das DRK versteht Armut als eine gesellschaftliche Benachteiligung. Die Fragen der Messung und der Validität von Indikatoren und Analysen sind komplex. Dass sich darüber trefflich streiten lässt, das wissen wir. Auch aus den Reihen der Verbände werden immer wieder interessante Debattenbeiträge hierzu geliefert. Uns geht es darum, das Wesentliche nicht aus den Augen zu verlieren. Es gibt Menschen, die abgehängt sind. Und Kinder, die weniger Chancen haben als andere. Das hat gewiss nicht nur etwas mit Geld und Einkommen zu tun, sondern geht weit darüber hinaus. Die Tatsache, dass es diese Kinder und jungen Menschen in unserer Mitte gibt, geht uns alle an. Denn Armut und das Gefühl, nicht zur Gesellschaft dazu zu gehören, erzeugt eine Grund-Unzufriedenheit, ein Misstrauen gegenüber all jenen, denen es besser geht. Armut lässt Menschen an der Gerechtigkeit unseres politischen Systems zweifeln und führt im schlimmsten Fall zu einer Abwendung von unserer demokratischen Grundordnung. Es geht also um die Zukunft unserer Gesellschaft und unseres Staates.

Kinder- und Jugendarmut verletzt viele Rechte von Kindern und Jugendlichen.

Mit Blick auf die materielle Absicherung von Kindern und Jugendlichen fordert das DRK die Einführung einer Kindergrundsicherung, die steuerfinanziert ist und die den Kindern einen eigenständigen Rechtsanspruch auf ein an den Kinderrechten auf Schutz, Förderung und Beteiligung orientiertes Existenzminimum gibt (siehe auch DRK-Positionspapier "Armut hat junge Gesichter").

Das DRK trägt den von 30 Organisationen getragenen Aufruf: "Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist!" mit. Darin wird eine eigenständige und einheitliche Geldleistung für alle Kinder und Jugendlichen gefordert, die mindestens den grundlegenden finanziellen Bedarf für die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe der Kinder und Jugendlichen absichern muss.

Die Bekämpfung von Kinderarmut erfordert jedoch mehr: Eine ressortübergreifende Politik, in der die Bereiche Bildung, Kinder- und Jugendhilfe, soziale Sicherung, Ausländerrecht, kommunale Verkehrs- und Wohnungsplanung, Gesundheitsfürsorge sowie Kultur- und Freizeitangebote besonders gefordert sind.

Das DRK fordert deshalb, dass das Kinderrechtemainstreaming als kontinuierliche Abschätzung der Folgen von politischen Entscheidungen auf die Verwirklichung der Kinderrechte in allen Politikfeldern verankert wird. So wird Kinderarmut entgegengewirkt und den Belangen von Kindern und Jugendlichen durchgängig Beachtung verschafft ("DRK-Erwartungen an den 18. Dt. Bundestag").

Die Bundesregierung hat vor, den in der Koalitionsvereinbarung geplanten Jugend-Check im Zuge des anstehenden Gesetzgebungsprozesses zum SGB VIII gesetzlich einzuführen. Das DRK begrüßt dies. Die Prüfung der Bundesgesetzgebung und anderer wichtiger politischer Maßnahmen zur Frage, ob diese zur Verbesserung von Lebenslagen von jungen Menschen beitragen oder als - unerwünschter - Nebeneffekt, ihre Lage verschlechtern und ihre Rechte beschneiden, wäre ein Schritt in Richtung auf ein Kinderrechtemainstreaming und ein Beitrag zur umfassenden Bekämpfung von Kinderarmut. Die fachliche Einschätzung und Stellungnahme des DRK zum Jugend-Check finden Sie hier.

Ihr

Dr. Joß Steinke

Bereichsleiter Jugend und Wohlfahrtspflege